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Was ist PIPL?
Das Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (PIPL) ist Chinas Antwort auf die zunehmenden Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Datensicherheit. Es wurde im August 2021 verabschiedet und trat am 1. November 2021 in Kraft. Das PIPL stellt strenge Anforderungen daran, wie personenbezogene Daten innerhalb Chinas erhoben, verarbeitet und geschützt werden. Aufgrund seiner extraterritorialen Geltung betrifft es auch Organisationen außerhalb Chinas, die personenbezogene Daten chinesischer Staatsbürger verarbeiten.
Warum PIPL wichtig ist
Das PIPL führt mehrere wichtige Bestimmungen ein, darunter Zustimmungspflichten, Rechte der betroffenen Personen, Datenlokalisierung und grenzüberschreitende Datenübertragungen. Die Nichteinhaltung des PIPL kann zu schwerwiegenden Sanktionen führen, einschließlich Geldstrafen, Aussetzung von Geschäftstätigkeiten und sogar strafrechtlicher Haftung. Daher ist das Verständnis und die Einhaltung des PIPL für Organisationen, die in China Geschäfte tätigen oder Daten chinesischer Staatsbürger verarbeiten, von entscheidender Bedeutung.
Welche Strafen drohen bei Nicht-Einhaltung?
Wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten gegen die Anforderungen des PIPL verstößt, können die Datenschutzbehörden Anordnungen zur Korrektur erlassen, Warnungen aussprechen und unrechtmäßig erzielte Einnahmen einziehen. Wer sich weigert, die Verstöße zu beheben, kann mit einer Geldstrafe von bis zu 1.000.000 RMB (ca. 145.204 USD) belegt werden. Die verantwortliche Person und weitere direkt verantwortliche Mitarbeiter können mit einer Geldstrafe zwischen 10.000 RMB (ca. 1.452 USD) und 100.000 RMB (ca. 14.520 USD) belegt werden. In schwerwiegenden Fällen können die Datenschutzbehörden Anordnungen zur Korrektur erlassen, unrechtmäßig erzielte Einnahmen einziehen und eine Geldstrafe von bis zu 50.000.000 RMB (ca. 7.260.000 USD) oder bis zu 5 % des Jahresumsatzes des Unternehmens des Vorjahres verhängen.
Die Datenschutzbehörden können außerdem eine Anordnung zur Aussetzung der Geschäftstätigkeit oder des Betriebs zur Korrektur erlassen und die zuständigen Behörden über die Aufhebung von Geschäftslizenzen oder Genehmigungen informieren. Die verantwortliche Person und weitere direkt verantwortliche Mitarbeiter können mit einer Geldstrafe zwischen 100.000 RMB (ca. 14.520 USD) und 1.000.000 RMB (ca. 145.204 USD) belegt werden und dürfen für einen bestimmten Zeitraum nicht als Geschäftsführer, Aufsichtsräte, leitende Angestellte oder Datenschutzbeauftragte in Unternehmen tätig sein.
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